Fellbach stellt sich für die Digitalisierung gut auf
Den Wohnsitz ummelden, neue Ausweise beantragen, ein Gewerbe anmelden, einen Bauantrag stellen – für all diese Verwaltungsleistungen müssen die Fellbacher bisher das Rathaus oder die Verwaltungsstelle aufsuchen. Doch das ändert sich nun nach und nach. Seit einigen Monaten koordiniert Tobias Märtterer die Digitale Verwaltung der Kappelbergstadt, die damit zur Chefsache wird. Denn die neue Abteilung gehört zum Büro von Oberbürgermeisterin Gabriele Zull. Das bisherige Fazit: Einige Anträge sind bereits digital möglich, viele weitere werden noch folgen. Dafür müssen aber auf Landesebene die Weichen noch viel besser und vor allem schneller gestellt werden.
Im kommenden Jahr muss das Onlinezugangsgesetz (OZG) des Bundes umgesetzt sein. Das OZG verpflichtet Kommunen dazu, ihre Verwaltungsleistungen online anzubieten. „575 Prozesse des täglichen Lebens sollen dann online angeboten werden“, erklärt Märtterer die Tragweite. Die digitale Verwaltung wird über die zentrale Webseite des Landes (Service-BW) laufen. „Idealerweise sind die Leistungen später sowohl über zentrale Webseite als auch über die städtische Seite möglich“, sagt Märtterer. Bisher stellt das Land jedoch nur 17 der 575 Prozesse zur Verfügung.
Fellbach ist dank seines Koordinators für Digitale Verwaltung jetzt auf einem guten Weg. Termine beim Einwohnermeldeamt und bei Ausländeramt können bereits seit längerem online vereinbart werden. „Die Möglichkeit wird in den nächsten Monaten weiter ausgebaut“, so Märtterer. Außerdem bietet die Stadt beispielsweise ein Bezahlsystem mit PayPal, Kreditkarten und anderen Systemen an. Zudem können auch die Anträge zum Wohngeld und der Bonuscard online gestellt werden. Hierfür wurde ein Formularserver eingerichtet. Auch die Vereinsdatenerhebung sowie Gewerbemeldungen sind darüber ganz einfach von Zuhause aus möglich. Genauso einfach kann das Anmeldeformular zur städtischen Baumpflanzaktion für Neugeborene vom heimischen Sofa ausgefüllt und eingereicht werden. Ganz neu ist die digitale Meldebescheinigung, die im Laufe des Aprils online möglich sein wird. „Damit bieten wir den ersten kompletten medienbruchfreien Onlineprozess mit Payment und Anbindung ans Fachverfahren“, erläutert Märtterer. Das heißt: Antrag, Bezahlung, Datenübermittlung läuft alles in einem Zug online ab. Auch die Parkausweise für das geplante Anwohnerparken sollen online beantragen oder verlängern zu können.
Bei vielen digitalen Prozessen ist Fellbach jedoch auch auf seine Bürger angewiesen. Etwa bei allen Leistung, für die der Online-Ausweis nötig sein wird. Dieser ist über den integrierten Chip auf jedem Personalausweis auslesbar. Mit ihm können sich Bürger sicher im Internet und an Bürgerterminals ausweisen und Behördengänge elektronisch erledigen. Nötig sind dafür allerdings eine App sowie die Aktivierung einer PIN-Nummer mithilfe des PIN-Briefs, den es bei jedem neuen Ausweis dazu gibt, erläutert Märtterer.
Mit dem 41-Jährigen hat die Stadtverwaltung einen echten Profi als Kopf der neuen Abteilung. Denn der Diplom Medienwissenschaftler war zuvor in der Industrie als Fachreferent E-Business tätig und verantwortlich für deutsche und internationale Onlineshops mit über 100.000 Artikeln. Märtterer war auch die treibende Kraft hinter dem interkommunalen OZG-Forum, indem sich inzwischen über 100 Digitalisierungsbeauftragte der Kommunen und Landkreise austauschen und die Prozesse aktiv vorantreiben.
Um die Prozesse in Fellbach auch zukünftig weiter zu forcieren, setzt die Verwaltung zudem auf den Nachwuchs. Die Stadt gehört zu einer von 20 Kommunen, die zum ersten Mal im neuen Studiengang Digitales Verwaltungsmanagement des Landes einen Studenten ausbilden. „Damit nehmen wir landesweit eine Vorreiterfunktion ein“, ist auch Oberbürgermeisterin Gabriele Zull überzeugt. Allerdings bleiben noch genügend Aufgaben, die bewältigt werden müssen. „Alle Kommunen haben hier noch Hausaufgaben“, so die OB. Gerade während der Corona-Pandemie seien die Mängel noch mal deutlich geworden. Die Zusammenarbeit zwischen Land und Kommune müsse noch besser werden. „Es gibt zu wenig standardisierte Prozesse, die allgemein eingesetzt werden können“, erklären Zull und Märtterer in Bezug auf die bisher 17 Verfahren, die zur Verfügung stehen. Natürlich gäbe es keinen „Königsweg für die Digitalisierung in den Kommunen, doch mache Prozesse sind überall gleich und könnten allgemein oder mir kleinen Änderungen übertragen werden.“ Beide sind sich einig, dass bei der Digitalisierung für alle Beteiligten noch viel Arbeit zu leisten sein wird.