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Amtliche Bekanntmachungen

Öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Dienstag, 1. Dezember 2020, 17:00 Uhr, findet im im Hesse-Saal, Schwabenlandhalle Fellbach, Guntram-Palm-Platz 1, eine öffentliche Sitzung des des Bau- und Verkehrsausschusses statt.
Tagesordnung (110 KB)

Öffentliche Zustellung

Den Herren Alojzy Mieczyslaw und Marek Gasior GbR zuletzt gemeldet in Schaflandstr. 4/1 derzeitige Firmenanschrift unbekannt ist ein Bescheid der Stadt Fellbach –Kämmereiamt– vom 30.11.2020zuzustellen.

Download (110 KB)

Öffentliche Sitzung des Sozialausschusses

Am Dienstag, 24. November 2020, 17.00 Uhr, findet im Rathaus Fellbach, Großer Saal, Marktplatz 1, eine öffentliche Sitzung des Sozialausschusses statt.
 
Tagesordnung (99 KB)

Öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

Am Donnerstag, 19. November 2020,  findet um 17 Uhr im Rathaus Fellbach, Großer Saal, Marktplatz 1, eine öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses statt.

Tagesordnung (105 KB)

Steuerzahlungen werden fällig

Am 15. November 2020 werden folgende Steuerzahlungen fällig: Gewerbesteuer (Die Vorauszahlungen für das IV. Vierteljahr 2020), Grundsteuer (Der Teilbetrag für das IV. Vierteljahr 2020).

Hinweise für Steuerzahler (11 KB)

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats

Am Dienstag, 10. November 2020, 17.30 Uhr, findet im Hesse-Saal, Schwabenlandhalle Fellbach, Guntram-Palm-Platz 1, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt.
Tagesordnung (103 KB)

Öffentliche Sitzung des Gemeinderats

Am Dienstag, 20. Oktober 2020, 17.30 Uhr, findet im Hölderlinsaal der Schwabenlandhalle eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt.

Tagesordnung (116 KB)

Sitzung des Jugendgemeinderates

am Mittwoch, dem 14. Oktober 2020, 18:30 Uhrin der Aula, Maicklerschulzentrum, Maicklerstraße 30
Tagesordnung (40 KB)

Der Fellbacher Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 29. September eine Änderung der Entgeltordnung für die Musikschule Fellbach beschlossen (Punkt 4.1 Grundstufe)

Entgeltordnung (961 KB)

Bewerbungen für den Fellbacher Herbst 2021

Die Stadt Fellbach veranstaltet vom 8. bis 11. Oktober 2021 den 73. Fellbacher Herbst (vier Veranstaltungstage) als Spezialmarkt auf Grundlage der Satzung der Stadt Fellbach über die Durchführung, Zulassung und Gebührenerhebung auf dem Fellbacher Herbst, veröffentlicht am 27.3.2019.
Bewerbungen (110 KB)

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

am Mittwoch, dem 07. Oktober 2020, 17:00 Uhrim Rathaus Fellbach, Großer Saal,Marktplatz 1
Tagesordnung (47 KB)

Sitzung des Integrationsausschusses

am Mittwoch, dem 30. September 2020, 17:00 Uhrim Hesse-Saal, Schwabenlandhalle Fellbach, Guntram-Palm-Platz 1
Tagesordnung (42 KB)

Sitzung des Gemeinderates

am Dienstag, dem 29. September 2020, 17:30 Uhrim Hesse-Saal, Schwabenlandhalle Fellbach, Guntram-Palm-Platz 1Tagesordnung (48 KB)

Sitzung des Sozialausschusses

am Dienstag, dem 22. September 2020, 17:30 Uhrim Rathaus Fellbach, Großer Saal,Marktplatz 1Tagesordnung (41 KB)

Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

am Donnerstag, dem 17. September 2020, 17:00 Uhrim Hesse-Saal, Schwabenlandhalle Fellbach, Guntram-Palm-Platz 1
Tagesordnung (46 KB)

Grund- und Gewerbesteuern werden zum 15. August fällig

Die Stadtkasse weißt darauf hin, dass am 15. August 2020 folgende Steuerzahlungen fällig werden:
 
Gewerbesteuer
 
Die Vorauszahlungen für das III. Vierteljahr 2020.
 
Die Höhe der Rate ergibt sich aus Ihrem letzten Gewerbesteuerbescheid.
 
Grundsteuer
 
Der Teilbetrag für das III. Vierteljahr 2020.
 
Die Höhe des vierteljährlichen Teilbetrags ergibt sich aus Ihrem Grundsteuerjahresbescheid vom 08.01.2020. Haben Sie danach einen  Grundsteueränderungsbescheid erhalten, ergibt sich die Höhe des vierteljährlichen Teilbetrags aus diesem Bescheid.
 
Wenn Sie bereits am Einzugsermächtigungsverfahren teilnehmen, veranlassen wir die Abbuchung der fälligen Steuerbeträge von Ihrem Bankkonto. Ansonsten bitten wir Sie, die Steuerbeträge bargeldlos an die Stadtkasse der Stadt Fellbach zu überweisen. Die Stadtkasse hat folgende Bankverbindungen:
                                    
Kreissparkasse Waiblingen           BIC SOLADES1WBN    IBAN DE 48 6025 0010 0002 0000 15
Volksbank am Württemberg eG     BIC GENODES1UTV    IBAN DE 46 6006 0396 1500 7820 09
Volksbank Stuttgart eG                 BIC VOBADESSXXX    IBAN DE 81 6009 0100 0100 6920 01
 
Wenn Sie kein Giro- oder Bankkonto haben, können Sie Bareinzahlungen auf das Girokonto der Stadt­kasse bei den Zweigstellen der Kreissparkasse oder der Volksbank Stuttgart eG bzw. der Volksbank am Württemberg eG in Fellbach leisten. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass diese Banken für die Bareinzahlungen Zahlscheingebühren erheben.
 
Wir bitten Sie, bei Überweisungen und sonstigen Zahlungen stets das 12stellige Buchungszeichen vollständig anzugeben, um Fehlbuchungen zu vermeiden und uns unnötige Sucharbeiten zu ersparen.
 
Wenn Sie den Zahlungstermin pünktlich einhalten, helfen Sie nicht nur uns bei der Erfüllung unserer Aufgaben, sondern Sie können auch unnötige Säumniszuschläge und Mahngebühren vermeiden, die ansonsten erhoben werden müssten, sobald der Zahlungstermin länger als drei Tage überschritten ist.
 
Für den Einzug der Grundsteuer empfehlen wir Ihnen, sich dem angebotenen Einzugsermächtigungsverfahren anzuschließen. Die Teilnahme am Einzugsermächtigungsverfahren hat für Sie den Vorteil, dass die fällige Grundsteuer rechtzeitig von Ihrem Konto abgebucht wird und Sie nicht mit der Erhebung von Mahngebühren und Säumniszuschlägen zu rechnen haben, die bei verspäteter Zahlung anfallen würden. Wenn Sie mit einer Abbuchung nicht einverstanden sind, können Sie dieser innerhalb von 8 Wochen gegenüber Ihrer Bank widersprechen. Die Teilnahme am Einzugsermächtigungsverfahren ist somit für Sie mit keinerlei Risiken verbunden, einerseits ist eine pünktliche Einhaltung des Zahlungstermins gewährleistet, zudem fällt für Sie der unnötige Aufwand für das Ausfüllen von Schecks und/oder Überweisungsträgern weg.
 
Beachten Sie bitte, dass Einzugsermächtigungen im Original mit Unterschrift an die Stadt Fellbach gesandt werden müssen. Vordrucke können unter Tel. 0711/5851-204 angefordert werden, oder unter www.fellbach.de/ Bürgerservice A-Z/ Formulare A-Z/ G/ Grundsteuer-Einzugsermächtigung ausgedruckt werden.

Download  (11 KB)

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 27.07.2020

am Montag, dem 27. Juli 2020, 18:30 Uhr im Hesse-Saal, Schwabenlandhalle Fellbach, Guntram-Palm-Platz 1
Tagesordnung (42 KB)

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 21.07.2020

am Dienstag, dem 21. Juli 2020, 18:00 Uhr im Hesse-Saal, Schwabenlandhalle Fellbach,Guntram-Palm-Platz 1,
Tagesordnung (54 KB)

Jahresgrundsteuer wird fällig

Für Grundstückseigentümer, die jährliche Zahlung der Grundsteuer beantragt haben, wird am 1. Juli die Zahlung fällig.

Hinweis der Stadtkasse (9 KB)

Öffentliche Zustellung

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 30.06.2020

am Dienstag, dem 30. Juni 2020, 17:00 Uhrim Hesse-Saal, Schwabenlandhalle Fellbach,Guntram-Palm-Platz 1
Tagesordnung (49 KB)

Öffentliche Sitzung des Sozialausschusses

am Donnerstag, dem 02. Juli 2020, 18:00 Uhrim Hesse-Saal, Schwabenlandhalle Fellbach,Guntram-Palm-Platz 1
Tagesordnung (45 KB)

Öffentliche Zustellung

Herrn Cala Angjelos , zuletzt gemeldet Bruckstr. 80, 70734 Fellbach, derzeitiger Wohnort unbekannt, ist ein Bescheid des Amts für öffentliche Ordnung zu eröffnen.

Öffentliche Zustellung (77 KB)

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 23.06.2020

am Dienstag, dem 23. Juni 2020, 19:00 Uhrim Hölderlinsaal, Schwabenlandhalle Fellbach,Guntram-Palm-Platz 1
Tagesordnung (40 KB)

Öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses

am Dienstag, dem 16. Juni 2020, 17:00 Uhrim Hesse-Saal, Schwabenlandhalle Fellbach, Guntram-Palm-Platz 1
Tagesordnung (40 KB)

Öffentliche Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses

am Donnerstag, dem 18. Juni 2020, 17:00 Uhrim Hesse-Saal, Schwabenlandhalle Fellbach, Guntram-Palm-Platz 1Tagesordnung (47 KB)

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates

am Dienstag, dem 26. Mai 2020, 17:30 Uhrim Hesse-Saal, Schwabenlandhalle Fellbach,Guntram-Palm-Platz 1
Tagesordnung (46 KB)

Haushaltssatzung der Stadt Fellbach für das Haushaltsjahr 2020

Der Gemeinderat der Stadt Fellbach hat am 10.12.2019 die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 beschlossen.

Haushaltssatzung (197 KB)

Steuerzahlungen werden fällig

Am 15. Mai 2020 werden folgende Steuerzahlungen fällig: Gewerbesteuer: Die Vorauszahlungen für das II. Vierteljahr 2020; Grundsteuer: Der Teilbetrag für das II. Vierteljahr 2020.

Schreiben der Stadtkasse (13 KB)

Öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses

am Dienstag, dem 12. Mai 2020, 17:00 Uhrim Hesse-Saal, Schwabenlandhalle Fellbach,Guntram-Palm-Platz 1
Tagesordnung (42 KB)

Allgemeinverfügung

der Stadt Fellbach über die Mund-Nasen-Bedeckungspflicht zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus

Allgemeinverfügung (6,29 MB)

Öffentliche Sitzung des Gleichstellungsbeirates

am Donnerstag, dem 07. Mai 2020, 17:30 Uhrim Hesse-Saal, Schwabenlandhalle Fellbach,Guntram-Palm-Platz 1
Tagesordnung (40 KB)

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates

am Mittwoch, dem 06. Mai 2020, 17:30 Uhrim Hesse-Saal, Schwabenlandhalle Fellbach,Guntram-Palm-Platz 1
Tagesordnung (55 KB)

Allgemeinverfügung

Allgemeinverfügung der Stadt Fellbach vom 1.4.2020 zur Bekämpfung übertragbarer Krankheiten über die Untersagung von Besucherverkehr in Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
Allgemeinverfügung (1,78 MB)

Öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses

am Dienstag, dem 10. März 2020, 17:00 Uhrim Rathaus Fellbach, Großer Saal,Marktplatz 1
Tagesordnung (11 KB)

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates

am Dienstag, dem 03. März 2020, 17:30 Uhrim Rathaus Fellbach, Großer Saal,Marktplatz 1
Tagesordnung (10 KB)

Öffentliche Sitzung des Sozialausschusses

am Donnerstag, dem 13. Februar 2020, 17:00 Uhr
im Rathaus Fellbach, Großer Saal,
Marktplatz 1

Tagesordnung (75 KB)

Öffentliche Sitzung des Jugendgemeinderates

am Mittwoch, dem 19. Februar 2020, 18:30 Uhr
im BlueU, Jugendhaus Fellbach,
Esslinger Straße 100

Tagesordnung (75 KB)

Öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses

am Dienstag, dem 18. Februar 2020, 17:00 Uhr
im Rathaus Fellbach, Kleiner Saal,
Marktplatz 1

Tagesordnung (338 KB)

Aufstellung eines Bebauungsplans

Aufstellung des Bebauungsplans 08.06/3 „Schwabstraße" und einer Satzung über örtliche Bauvorschriften im Planbereich 08.06 Schwabstraße, Markung Fellbach; Aufhebung des Bebauungsplans 08.06/1 „Schwabstraße" (Hallenbad) im oben genannten Geltungsbereich
hier:
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Durchführung im Verfahren gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Download Öffentliche Bekanntmachung (107 KB)
Download Anlage 1 (290 KB)

Öffentliche Bekanntmachung des Fellbacher Herbst 2020

Die Stadt Fellbach veranstaltet vom 09. bis 12. Oktober 2020 den 73. Fellbacher Herbst (vier Veranstaltungstage) als Spezialmarkt auf Grundlage der Satzung der Stadt Fellbach über die Durchführung, Zulassung und Gebührenerhebung auf dem Fellbacher Herbst, veröffentlicht am 27.03.2019.

Öffentliche Bekanntmachung (17 KB)

Satzung (242 KB)

Weiteren Infos zum Fellbacher Herbst finden Sie hier

Vergnügungssteuerpflichtige Spielgeräte müssen angemeldet werden

Wer im Stadtgebiet Spielgeräte zu gewerblichen Zwecken bereitstellt, muss diese innerhalb einer Woche nach Bereitstellung beim Kämmereiamt der Stadt Fellbach anmelden.  Mehr (8 KB)

Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Fellbach in der Fassung vom 27.03.2012

Download (115 KB)

Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Fellbach

Download Jahresabschluss (147 KB)

Änderung der Satzung über die Erhebung von Betreuungsgebühren für städtische Tageseinrichtungen für Kinder- und Betreuungseinrichtungen für Schüler

Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 01.10.2019 folgende Änderungssatzung beschlossen: Zum Download  (38 KB)

Bekanntmachung über die Durchführung des Volksbegehrens Artenschutz − „Rettet die Bienen“ über das „Gesetz zur Änderung des Naturschutzgesetzes und des Landwirtschafts- und Landeskulturgesetzes“

In Baden-Württemberg wird das Volksbegehren Artenschutz - „Rettet die Bienen“ über das „Gesetz zur Änderung des Naturschutzgesetzes und des Landwirtschafts- und Landeskulturgesetzes“ durchgeführt.
Download (349 KB)

Änderung der Satzung über die Erhebung von Betreuungsgebühren für städtische Tageseinrichtungen für Kinder- und Betreuungseinrichtungen für Schüler (Gebührensatzung Einrichtung für Kinder)

Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 23.07.2019  folgende Änderungssatzung beschlossen: 

Zur Bekanntmachung (167 KB)

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der jeweils geltenden Fassung hat der Gemeinderat der Stadt Fellbach in seiner Sitzung am 02.07.2019 folgende Satzung zur Änderung der Hauptsatzung beschlossen. Download (1,04 MB)

Öffentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Gemeinderats am 26. Mai 2019

Hiermit wird das vom Gemeindewahlausschuss festgestellte Ergebnis der Wahl des Gemeinderats am 26. Mai 2019 bekannt gemacht.
Download (261 KB)

Änderung der Entgeltordnung der Musikschule Fellbach

Zum Download (457 KB)

Öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses

Am 27. Mai 2019 um 18:00 Uhr findet im Rathaus Fellbach, Trauzimmer (Erdgeschoss) eine öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses zur Kommunalwahl statt.
 
Tagesordnung (15 KB)

Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl zum Europäischen Parlament – Europawahl – und der Wahl des Gemeinderats, der Wahl des Kreistags und der Mitglieder der Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart am 26. Mai 2019

Download (185 KB)

Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats am 26. Mai 2019

Zur Wahl des Gemeinderats am 26. Mai 2019 hat der Gemeindewahlausschuss die nachstehend aufgeführten Wahlvorschläge zugelassen.
Bei Wahlvorschlägen von Parteien und Wählervereinigungen, die im Gemeinderat bereits vertreten sind, richtet sich die Reihenfolge nach ihren Stimmenzahlen bei der letzten regelmäßigen Wahl dieser Organe; bei Stimmengleichheit hat das Los entschieden. Die übrigen Wahlvorschläge folgen in der Reihenfolge ihres Eingangs; bei gleichzeitigem Eingang hat das Los entschieden (§ 18 Abs. 4 KomWO). Mehr (710 KB)

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung)

Zur Satzung (173 KB)

Öffentliche Bekanntmachung der Satzung über die Zulassung zum Fellbacher Herbst

Der Gemeinderat der Stadt Fellbach hat in seiner Sitzung am 26.03.2019 folgende Satzung über die Zulassung zum Fellbacher Herbst und die Durchführung des Spezialmarktes nach § 68 Abs. 1 GewO beschlossen, veröffentlicht am 27.03.2019:
Satzung (242 KB)

Weiteren Infos zum Fellbacher Herbst finden Sie hier

Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats am 26. Mai 2019

Download (215 KB)

Satzung über eine Veränderungssperre

Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit §§ 14 und 16 Baugesetzbuch (BauGB) hat der Gemeinderat der Stadt Fellbach am 26.02.2019 folgende Satzung beschlossen:
 
Satzung über eine Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans 22.04/6 "Alte Schule" im Planbereich 22.04 "Alte Schule", Markung Schmiden, Flurstück 312.
 
Anlage:
1.      Satzung (28 KB) 
2.Plandarstellung (173 KB)

Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit

Zur Satzung (404 KB)

Änderung der Abwassersatzung zum 1.1.2019

Der Gemeinderat der Stadt Fellbach hat am 18.12.2018 die Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Fellbach in der Fassung vom 27.3.2012 beschlossen.
Zur Satzung (224 KB)

RATHAUS FELLBACH

Marktplatz 1
70734 Fellbach

Tel.: 0711/58 51-0
Fax: 0711/58 51-300
rathaus@fellbach.de


Öffnungszeiten:
Mo - Mi 8:00 - 14:00 Uhr
Do 8:00 - 18:30 Uhr
Fr 8:00 - 12:00 Uhr

Samstagsöffnungszeiten des Einwohnermeldeamts:
Sa 9:00 - 12:00 Uhr