Klare Ausrichtung für mehr Umwelt- und Klimaschutz

Eigener beschließender Ausschuss wird 2021 eingerichtet

„Im Ziel sind wir uns alle einig“, erklärte Fellbachs Oberbürgermeisterin Gabriele Zull in den Haushaltsberatungen im Dezember 2020: mehr Umwelt- und Klimaschutz sowie eine Bündelung der Vorhaben in diesem Bereich. Die Stadtverwaltung hat in den vergangenen Monaten neben einer Grünstrategie weitere zahlreiche Umweltschutz-Projekte auf dem Weg gebracht, ist dem Netzwerk für Artenvielfalt beigetreten und beginnt mit der kommunalen Wärmeplanung. „Umwelt- und Klimaschutz ist eine Querschnittsaufgabe, die uns alle betrifft und die wir noch mehr in den Mittelpunkt setzen müssen“, ist die OB überzeugt. Geplant ist daher, einen eigenen beschließenden Umwelt- und Klimaschutz-Ausschuss einzusetzen. Die Vorbereitungen für den neuen Gemeinderats-Ausschusses, zu dem auch beratende sachkundige Bürger gehören werden, beginnen Mitte Januar.
 
Bereits vor Jahren hat die Stadtverwaltung sich zu Klimaneutralität verpflichtet, ist mit dem European Energy Award ausgezeichnet worden und hat sich zu einer sogenannten doppelten Innenentwicklung entschlossen, in der die „Grünstrategie“ die Artenvielfalt fördern, die Grünräume vernetzt und der Klimaerwärmung entgegen wirken soll. „Wir haben eine umweltpolitische Tradition, doch die Herausforderungen sind groß“, erklärt Gabriele Zull den organisatorischen Neuansatz in der Klimapolitik. „Jeder kann inzwischen die Folgen der Erderwärmung sehen, wir kennen alle Themen wie Müllvermeidung, Kohlendioxid-Einsparung und Schutz des Landschaftsraums“, so die OB. Doch trotzdem müsse noch deutlich mehr getan werden. „Umwelt- und Klimaschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die wir auch nur zusammen bewältigen können, die aber auch mehr Sichtbarkeit, klare Strukturen und neue Vorhaben benötigt.“
 
Im vergangenen Jahr hat die Stadtverwaltung daher mit Umstrukturierungen begonnen. Eine Stabsstelle Radverkehr/ Mobilität ist eingerichtet, die Stelle des Verkehrsplaners neu ausgeschrieben, die Grünstrategie erarbeitet, die Kommune ist dem kreisweitem Netzwerk für Artenvielfalt beigetreten und hat die Klimaschutzprojekte nach für nach im Amt für Stadtplanung gebündelt. „Zu unseren eigenen Zielen kommen auch immer mehr gesetzliche Vorgaben“, kommentiert die Oberbürgermeisterin Zull die allgemeine Entwicklung. So sei beispielsweise im Oktober 2020 das Landesgesetz zur Kommunalen Wärmeplanung verabschiedet worden. „Demnach müssen wir bis 2023 einen Weg zu einer klimaneutralen Energieversorgung aufzeigen. Außerdem steht das Erreichen der allgemeinen Klimaschutzziele des Landes auf der Agenda“, skizziert die Oberbürgermeisterin weitere Herausforderungen. „Doch die gesetzlichen Aufgaben sind nur ein weiterer Ansporn: Wir wollen und müssen unseren Landschaftsraum besser schützen und den Umwelt- und Klimaschutz vorantreiben“, stellt sie fest.
 
Parallel zu den Maßnahmen in der Stadtverwaltung sollen künftig auch private Initiativen und Ideen gefördert und unterstützt werden. „Beim Umweltschutz kommt es auf alle an, der kann nicht verordnet, sondern muss gelebt werden“, ist sich die Oberbürgermeisterin mit den Stadträten einig. Neue Ideen und privates Engagement seien daher gefragt. Wollte die Stadtverwaltung solche Projekte durch externe Fachleute begleiten lassen, plädierte der Gemeinderat für eine neue Stelle im Stadtplanungsamt, die unter anderem diese Aktivitäten koordinieren soll. Die Stelle wird in den kommenden Wochen ausgeschrieben. „Auch hier waren wir uns bei den Zielen einig“, kommentiert Gabriele Zull.
 
Um auch verwaltungstechnisch die Themen gebündelt zu bearbeiten und ihnen einen eigenes Forum zu geben, wird ein beschließender Umwelt- und Klimaschutz-Ausschuss (UKA) eingesetzt. Bisher wurden die Themen im Bau- und Verkehrsausschuss und im nicht beschließenden Umweltbeirat behandelt. Bei der Fülle von Maßnahmen sei ein eigens beschließendes Gremium sinnvoll und zielführend, so Verwaltung und Gemeinderat. Der künftige Ausschuss, der den Umweltbeirat ablösen wird, setzt sich aus den Mitgliedern des Bau- und Verkehrsausschusses plus externe Fachleute, als beratende Experten, zusammen. Die detaillierte Zusammensetzung und die Wahl der beratenden Mitglieder werden in den kommenden Wochen mit dem Umweltbeirat sowie den weiteren Gremien, Vereinen und Initiativen besprochen. Der neue Ausschuss wird voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte mit der Arbeit beginnen.

Bei der Markungsputzete
Umweltschutz kann  jeder – Markungsputzete in Fellbach. Foto: Artzdorf